Zwei Länder, zwei Ohrfeigen. An einem Tag. Der vergangene Donnerstag war besonders. Es war der Tag, an dem das Pendel zurückschlug. Als zwei Regierungschefs — Theresa May und Donald Trump — die Quittung bekamen für ihre Versuche, mit der Demokratie Schindluder zu treiben.

von Fabian Hock

Während US-Präsident Donald Trump die Rache des von ihm gefeuerten FBI-Chefs James Comey am Nachmittag (Schweizer Zeit) zu spüren bekam, entlud sich über Grossbritanniens Premierministerin Theresa May wenige Stunden später der Zorn der britischen Wähler. May büsste bei den von ihr selbst ausgerufenen Neuwahlen die sicher geglaubte absolute Mehrheit im Unterhaus ein. Das Bild dafür war schnell gefunden: May habe hoch gepokert und verloren. Mag sein, doch spart der Vergleich Entscheidendes aus. Denn Mays Pokerspiel hätte gar nicht erst stattfinden dürfen.

Das bedarf einer Erklärung, denn ein urdemokratischer Akt wie die Wahl eines Parlaments kann eigentlich kaum unangebracht sein. In diesem Fall jedoch liegt die Sache anders. Die Konservative May kam ins Amt, nachdem ihr Vorgänger David Cameron die Abstimmung über den Brexit verloren hatte. Damals sprach sich May gegen Neuwahlen aus. Ihre sozialdemokratischen Widersacher von der Labour-Partei sackten in den folgenden Monaten in den Umfragen ab. Da packte May die vermeintliche Chance: Sie warf ihre Haltung über Bord und verkündete nun doch einen vorzeitigen Urnengang — entgegen aller Beteuerungen; aus purem Opportunismus.

Unter dem Vorwand, Stabilität schaffen zu wollen, missbrauchte May das wichtigste demokratische Instrument, die Wahl, als Taschenspielertrick. Den am Boden liegenden politischen Gegner wollte sie mit einem Fusstritt über Jahre hinweg marginalisieren. Mit fairen, demokratischen Spielregeln hat das nicht viel zu tun. Im folgenden Wahlkampf stellte sich May so schlecht an, dass es bisweilen beim Hinsehen wehtat. Am Wahltag selbst wurde sie, zu Recht, abgestraft. Hat die Premierministerin nichts gelernt aus dem Fauxpas ihres Amtsvorgängers? Cameron bediente sich des demokratischen Instruments der Volksabstimmung, um seine eigene Macht und seinen Job als Premier zu retten – und hinterliess nicht viel mehr als Chaos.

Theresa May stand derweil, anders als Cameron, nicht mit dem Rücken zur Wand, als sie auf Neuwahlen pochte. Ein klassischer «unforced error» also, wie man im Tennis sagen würde. Ein Fehler ohne Not. Ein solcher unterlief auch einem gewissen New Yorker Immobilienmogul, der derzeit seine Zelte im Weissen Haus zu Washington aufgeschlagen hat. Donald Trump indes bediente sich nicht eines demokratischen Mittels zum Schutz der eigenen Person. Er setzte sich schlicht über demokratische Gepflogenheiten hinweg, als er den Mann feuerte, der eine Untersuchung gegen das präsidiale Wahlkampfteam leitete.

James Comeys Revanche am Donnerstag knallte laut wie Mays Wahl-Klatsche: Über drei Stunden hinweg sezierte der Ex-FBI-Chef live und auf allen Kanälen die Persönlichkeit des amerikanischen Präsidenten. Diese habe ihn dazu veranlasst, sagte Comey, jedes Wort mitzuschreiben, das zwischen den beiden ausgetauscht wurde. Denn der Präsident, das war nicht schwer aus Comeys Sätzen abzuleiten, lügt wie gedruckt. Mit dem Rausschmiss Comeys wollte Trump Ruhe schaffen. Erreicht hat er das Gegenteil.

Verzockt haben sich beide, Trump wie May. Wobei das Bild des Pokerspiels nicht angemessen ist. Es ist vielmehr politischer Hochmut, der die Regierungschefs in Washington und London befallen hat, bevor sie sich entschieden, demokratische Verfahren zu verbiegen oder sie für den eigenen, persönlichen Vorteil zu missbrauchen. Und was dem Hochmut folgt, wissen wir alle.

Text in der Aargauer Zeitung