Amerikaexperte Stephan Bierling im Interview über Trumps Berater, Familie – und warum das Duett mit Putin gefährlich werden könnte
Von Fabian Hock
Herr Bierling, seit vier Wochen ist Donald Trump gewählter Präsident, im Januar tritt er sein Amt an. Was droht uns mit ihm?
Stephan Bierling: Uns droht vor allem Unberechenbarkeit. In den letzten Wahlkampfwochen und nach seinem Wahlsieg versuchte Trump, sich mit seinen Aussagen besser zu kontrollieren. Aber immer wieder bricht der alte Trump durch, der sich Dinge einfach ausdenkt beim Sprechen oder beim Tweeten.
Wie zeigt sich das?
Etwa seine Vorwürfe, dass Hillary Clinton Millionen von illegalen Stimmen bekommen hat und die Wahlen gefälscht sind. Da spricht wieder dieser von Paranoia und Hysterie getriebene Trump.
Kein Grund also zu glauben, dass er sich nun mässigen wird.
Trump kann nur Trump. Er hat keine Selbstreflexion und keine Selbstkontrolle. Er ist nur dann versöhnlich, wenn er gewinnt. Sobald er unter Druck gerät, kritisiert wird oder auf Widerstand stösst, schlägt er wild und irrational um sich.
Die ersten wichtigen Posten sind besetzt, Trumps Kabinett nimmt Konturen an. Was sind das für Leute, mit denen er sich umgibt?
Wir kennen zwar einige Namen, aber wissen nicht, welchen Einfluss die jeweiligen Minister und Berater haben werden. Die wichtige Funktion des Aussenministers ist noch immer unbesetzt – da geht es zu wie bei einer Casting-Show, wo Trump immer wieder neue Kandidaten vorsprechen lässt.
Und die Personen, die wir kennen?
Insgesamt richtet er sein Team stramm auf erzkonservativen Kurs aus. Einige Personen geben mir ein sehr unangenehmes Gefühl. Michael Flynn zum Beispiel als nationaler Sicherheitsberater, der für eine Putin-freundliche Linie steht, immer wieder durch radikale Ansichten aufgefallen ist und ein schlechter Manager ist. Oder Stephen Bannon als Hauptberater Trumps im Weissen Haus.
Welche Rolle wird Bannon einnehmen?
Er war der Einflüsterer hinter Trump. Er hat viele Begriffe und Ideen geprägt, die Trump im Wahlkampf verwendete. Als Chef der rechtspopulistischen Breitbart News hat er das Diskussionsklima in den USA vergiftet und gegen die Eliten, auch gegen die Republikanische Partei, gehetzt.
Ungewöhnlich ist der grosse Einfluss von Trumps Familie.
Bei Trump ist wirklich alles anders. Seine halbe Familie sieht er als wichtige Berater an. Das ist rechtlich problematisch, denn ohne feste Anstellung im Weissen Haus dürften sie das eigentlich gar nicht. In der Übergangsphase haben wir aber schon gesehen, dass sich Trump stark auf seinen Schwiegersohn Jared Kushner stützt. Familienbande zählen für ihn mehr als politische Inhalte.
Noch nie hat ein US-Präsident vor seiner Wahl derart abschätzig über internationale Institutionen gesprochen. Was bedeutet seine Wahl für diese?
Kritik an internationalen Institutionen hat es in US-Wahlkämpfen immer schon gegeben, das gehört quasi zum guten Ton. Dieses Mal hat die Kritik jedoch eine andere Qualität: Amerika soll die Nummer eins sein, immer und überall. Internationale Abstimmung sieht Trump als Schwäche, nicht als Chance. Mit dieser Geisteshaltung wird er die Beziehungen zum internationalen Umfeld sehr schwierig machen.
Das gilt besonders für den internationalen Handel.
Oh ja. Trump hat das transpazifische Handelsabkommen TPP bereits für tot erklärt. TTIP wird auch sterben. Das Klimaschutzabkommen von Paris wird er wahrscheinlich kündigen. Hier wird Trump auf die Interessen der Öl- und Kohleindustrie setzen. Über die internationalen Institutionen, wo Amerika immer das wichtigste Mitglied ist, oft auch der grösste Geldgeber und Initiator von neuen Ideen, haben die USA Weltpolitik stets mitgestaltet und ihre Führungsqualität demonstriert. Das steht nun infrage.
In der internationalen Politik hängt vieles von Formulierungs-Nuancen ab. Was bedeutet Trumps Wahl für die internationalen Beziehungen?
Trump ist auch für das Ausland ein unbeschriebenes Blatt, wir wissen nicht, was er wirklich vorhat. Vielleicht sieht er seine Unberechenbarkeit sogar als Vorteil. Das ist in der Politik nicht völlig neu. Russlands Präsident Putin hat die Überraschung zu seinem Markenzeichen erhoben, etwa, als er die Krim annektierte oder in Syrien zu bomben begann.
Was heisst das für Amerikas künftige Rolle in der Welt?
Amerikas Stärke über die letzten 60 Jahre war: Man konnte sich sicherheitspolitisch selbst dann auf die USA verlassen, wenn sie in grossen Problemen waren. Wenn diese Verlässlichkeit nun zur Disposition steht, wird Amerikas Führungsrolle massiv leiden.
Muss uns das Duo Trump/Putin Sorgen bereiten?
Absolut. Zwischen diesen beiden könnte es möglicherweise Einigungen über die Köpfe von Europa hinweg geben – etwa in der Frage der Annexion der Krim, bei der Sicherheit der baltischen Länder oder in Syrien.
Was kann Europa entgegensetzen?
Europa ist im Moment in einem derart katastrophalen Zustand, dass wir kaum als Sicherheitsexporteur auftreten können. Wir sind auf Gedeih und Verderb darauf angewiesen, mit den USA selbst unter einem irrlichternden Donald Trump zusammenzuarbeiten. Europa hat es in den letzten 30 Jahren versäumt, seine aussen- und sicherheitspolitischen Fähigkeiten auszubauen und sich darauf verlassen, dass die USA im Ernstfall schon einschreiten. Für dieses Versäumnis können wir noch einen hohen Preis bezahlen.
Trump treibt Protektionismus voran, beerdigt Handelsabkommen, könnte Amerika abschotten. Was bedeutet das für Europa?
Es bedeutet eine Schwächung der transatlantischen Bande. Erstens: TTIP ist tot – nicht nur wegen Trump gestorben, sondern auch, weil die Europäer und insbesondere die Deutschen es nicht geschafft haben, dieses Thema auf einer rationalen Ebene zu erklären und den Vertrag fertig zu verhandeln, sodass er unter Obama noch hätte verabschiedet werden können. Zweitens: Trumps Fokussierung auf Handelsdefizite bedeutet nichts Gutes für Deutschland. Deutschland produziert die höchsten Handelsbilanzüberschüsse der Welt und sie werden mit dem anziehenden Dollar sogar noch steigen. Das dürfte eine Trump-Regierung nicht hinnehmen.
Trump hat im Wahlkampf Ängste geschürt und Abhilfe versprochen. Was passiert eigentlich, wenn die Leute merken, dass er nicht liefern kann? Der Ärger wird sich irgendwie entladen müssen.
Wir wissen nicht, was dann passiert. Die Hauptbotschaft der Wahl Trumps war, dass ein grosser Wählerteil das Establishment schockieren wollte. Ob Trump deshalb irgendwelche Versprechungen einhalten muss, ist nicht wahrscheinlich. Seinen Wählern könnte es reichen, den Eliten einfach mal den Mittelfinger gezeigt zu haben.
Eine Radikalisierung der Enttäuschten ist nicht zu erwarten?
Es muss nicht unbedingt zu einer Radikalisierung derer kommen, die von Trump enttäuscht sein werden – solange er sie mit starken Sprüchen und seinen Verschwörungstheorien bei der Stange hält. Es ist auch seine einzige Möglichkeit, bei diesen Wählern der unteren Mittelschicht populär zu bleiben, denn realistische Rezepte, um gerade ihr Los zu verbessern, hat Trump nicht.
Stephan Bierling ist Leiter der Professur für Internationale Politik und transatlantische Beziehungen an der Universität Regensburg. Zuvor hatte er unter anderem eine Professur an der Wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Erlangen inne und war Gast-Professor in den USA, Südafrika und Israel. In Regensburg lehrt er seit 2000. Bierling forscht schwerpunktmässig im Bereich der deutschen, europäischen und amerikanischen Aussenpolitik sowie im Bereich des transatlantischen Verhältnisses. Auch die Innen- und Wirtschaftspolitik der USA zählt zu seinen Forschungsgebieten.
Fabian Hock 